Steigen die Kosten für Verfassungsschutz und V-Leute?

Sie helfen, extremistische Ringe zu sprengen, und an Hintermänner heranzukommen: die V-Leute von Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt. Einem Medienbericht zu Folge werden dafür pro Jahr in Deutschland rund 20 Millionen Euro ausgegeben. Beinhaltet sind hier Prämien für die Spitzeldienste, Kosten für die Überwachung und vieles mehr.

Eine Bundestagsabgeordnete der Linken äußert sich dazu mit „wir zahlen viel Geld für wenig Nutzen“. Doch was ist dran? Kosten diese Dienste tatsächlich so viel und was kommt dabei an Nutzen heraus?

Der Verfassungsschutz hat den entsprechenden Bericht zurückgewiesen und als falsch dementiert. Man behauptet, die Zahlen seien falsch und entbehrten jeder Grundlage.

Allerdings werden die sensiblen Daten, zu denen diese Kosten gehören, auch nicht herausgegeben. Einblick haben dem Sprecher zufolge nur das Innenministerium, der Bundestag und der Bundesrechnungshof. Die Spitzel bekommen das Honorar für ihre Dienste bar auf die Hand. Außerdem sind sie zur absoluten Verschwiegenheit verpflichtet.

Bleibt aber dennoch die Frage, ob die Dienste tatsächlich in einem Verhältnis stehen zwischen Aufwand und Nutzen. Ob die Zahlen stimmen oder nicht, ist gar nicht erheblich. Wichtiger ist, dass mit Hilfe der V-Leute den extremistischen Machenschaften Einhalt geboten werden kann. Dann wäre das Geld gut angelegt. Da aber sowohl über die Kosten als auch den Nutzen Stillschweigen gewahrt wird, kann sich der Normalbürger dazu kein Urteil bilden.

Die Arbeit der sogenannten V-Leute ist den meisten aus Filmen und Krimis bekannt. Mit ihrer Hilfe kommen die ermittelnden Beamten an Informationen, die sonst der Polizei nicht zugänglich wären. Dass diese Art der Ermittlungsarbeit hilfreich ist, steht außer Frage. Aber welcher Aufwand dafür angebracht ist, kann unter diesen Umständen nicht festgestellt werden.

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